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Hoffmann · Eitle
Diese Website enthält Informationen und Kommentare zu rechtlichen Fragen und Entwicklungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes. Diese Inhalte erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und sind nicht als professionelle Rechtsberatung zu verstehen; eine Haftung wird insoweit ausgeschlossen. Die Gesetze auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes sind vielgestaltig und komplex; daher empfehlen wir in jedem Fall eine eingehende rechtliche Beratung, bevor Sie aufgrund einer Information auf dieser Website Maßnahmen ergreifen. Hoffmann · Eitle übernimmt auch keine Haftung für den Inhalt von Websites, auf die in einem Link auf dieser Website verwiesen wird.
Nachstehend finden Sie die gesetzlich vorgeschriebenen Angaben nach § 5 TMG. Bei Rückfragen kontaktieren Sie bitte eines unserer Büros oder schreiben Sie an pm@hoffmanneitle.com.
Verantwortlicher i.S.d. TMG: Patent- und Rechtsanwälte Hoffmann · Eitle. Sitz der Sozietät:
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Hinweis: Hoffmann · Eitle ist eine GbR nach deutschem Recht und wird vertreten durch Christopher Furlong, European Patent Attorney, u.a.
Die europäischen Patentanwälte von Hoffmann · Eitle sind beim Europäischen Patentamt eingetragen und Mitglieder des Instituts der beim EPA zugelassenen Vertreter (epi, erreichbar unter http://www.patentepi.com/). Die deutschen Patentanwälte (soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, bedeutet die Angabe "Patentanwalt" auf dieser Website deutscher Patentanwalt) sind beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und Mitglieder der deutschen Patentanwaltskammer (http://www.patentanwalt.de/). Die britischen Patentanwälte (British patent attorneys) von Hoffmann · Eitle sind Mitglieder des Chartered Institute of Patent Agents (http://www.cipa.org.uk/). Unsere britischen Patentanwälte sind teilweise auch Mitglieder des Institute of Trade Mark Attorneys (http://www.itma.org.uk/). Unser niederländischer Patentanwalt ist Mitglied des Nederlandse Orde van Octrooigemachtigden (http://www.octrooigemachtigde.nl). Die Rechtsanwälte sind, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, deutsche Rechtsanwälte und Mitglieder der Rechtsanwaltskammer für den Oberlandesgerichtsbezirk München (http://www.rechtsanwaltskammer-muenchen.de/).
Folgende Berufsordnungen gelten:
für die europäischen Patentanwälte:
Richtlinien des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi) für die Berufsausübung (http://www.patentepi.com)
Vorschriften des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation über Disziplinarangelegenheiten (http://www.patentepi.com)
FICPI Standesregeln (http://www.ficpi.org)
für die deutschen Patentanwälte:
Patentanwaltsordnung (PatAnwO), abrufbar unter (http://bundesrecht.juris.de/patanwo/index.html)
Berufsordnung der Patentanwälte (BOPA)
für die britischen Patentanwälte:
Rules of Professional Conduct des Chartered Institute of Patent Agents (www.cipa.org.uk)
Guidelines on the Observance of the Rules of Conduct (www.cipa.org.uk) des Rats des Chartered Institute of Patent Agents
für die britischen Trade Mark Attorneys:
Code of Practice des Institute of Trade Mark Attorneys, klicken Sie hier für ein download (Code of Practice)
für die niederländischen Patentanwälte:
Gedragsregels voor de octrooigemachtigde (http://www.octrooigemachtigde.nl/gedragsregels.html)
für die Rechtsanwälte:
Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO)
Berufsordnung der Rechtsanwälte (BORA)
Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)
Berufsregeln der Rechtsanwälte der Europäischen Gemeinschaft der Vollversammlung der Anwaltschaften der Europäischen Gemeinschaft
Alle diese Gesetze können Sie einsehen auf der Website der Bundesrechtsanwaltskammer (http://www.brak.de/) unter: "Informationspflichten gemäß § 5 TMG"
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