Hoffmann Eitle - München, London

Diese Website enthält Informationen und Kommentare zu rechtlichen Fragen und Entwicklungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes. Diese Inhalte erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und sind nicht als professionelle Rechtsberatung zu verstehen; eine Haftung wird insoweit ausgeschlossen. Die Gesetze auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes sind vielgestaltig und komplex; daher empfehlen wir in jedem Fall eine eingehende rechtliche Beratung, bevor Sie aufgrund einer Information auf dieser Website Maßnahmen ergreifen. Hoffmann · Eitle übernimmt auch keine Haftung für den Inhalt von Websites, auf die in einem Link auf dieser Website verwiesen wird.

Nachstehend finden Sie die gesetzlich vorgeschriebenen Angaben nach § 5 Telemediengesetz (TMG) und § 2 der Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV). Bei Rückfragen kontaktieren Sie bitte eines unserer Büros oder schreiben Sie eine e-mail an pm@hoffmanneitle.com.

Verantwortlicher i.S.d. TMG: Patent- und Rechtsanwälte Hoffmann · Eitle. Sitz der Sozietät:

München:
Arabellastr. 4
D-81925 München
Tel. +49 89 92409-0
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Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 130 502 536

London:
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London EC4Y 8DP
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Fax +44 20 7936 4510
E-mail pm@hoffmanneitle.com

Umsatzsteueridentifikationsnummer: GB 466 384 907

Hinweis: Hoffmann · Eitle ist eine GbR nach deutschem Recht und wird vertreten durch Christopher Furlong, European Patent Attorney, u.a.

Hoffmann · Eitle kooperiert mit:

HOFFMANN · EITLE S.R.L.
Società unipersonale
Operativer Sitz:
Via Torino, 2
IT-20123 Milano

Rechtlicher Sitz:
Via Dante, 9
IT-20123 Milano

Tel. +39 02 72546632
Fax + 39 02 72546400
www.hoffmanneitle.it

Umsatzsteueridentifikationsnummer: IT 06703650967
Handelsregisternummer: REA MI – 1909409

Das Kooperationsunternehmen ist eine S.R.L. (società a responsabilita limitata) nach italienischem Recht und wird vertreten durch den Geschäftsführer Dr. Joachim Renken.

Die European patent attorneys von Hoffmann · Eitle sind beim Europäischen Patentamt eingetragen und Mitglieder des Instituts der beim EPA zugelassenen Vertreter (epi) (www.patentepi.com).

Die European Trademark Attorneys und European Design Atttorneys sind beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt registriert. Die European Trademark Attorneys unterliegen den Regeln der Gemeinschaftsmarkenverordnung (VO EG/40/94) und der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (VO EG/6/2002).

Die nach deutschem Recht zugelassenen Patentanwälte sind beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und Mitglieder der deutschen Patentanwaltskammer (www.patentanwalt.de).

Die nach dem Recht des Vereinigten Königreichs zugelassenen Patentanwälte (patent attorneys) von Hoffmann · Eitle sind in dem patent attorney register gem. Section 275 Copyright Designs and Patents Act 1988 und beim IPREG (Intellectual Property Regulation Board) (www.ipreg.org.uk) registriert.

Unser nach niederländischem Recht zugelassener Patentanwalt (octrooigemachtigde) ist Mitglied des niederländischen Patentanwaltsinstituts (Nederlandse Orde van Octrooigemachtigden) (www.octrooigemachtigden.nl).

Unsere italienischen Patentanwälte (consulenti in brevetti) sind von dem Ordine dei Consulenti in Proprietà Industriale nach italienischem Recht zugelassen worden und sind dort auch Mitglieder (www.ordine-brevetti.it).

Unser belgischer Patentanwalt (mandataire agréé en matière de brevets d’invention) ist vom SPF Economie, P.M.E., Classes moyennes et Energie, Office de la Proprieté intellectuelle nach belgischem Recht zugelassen worden und ist im Register für Fachvertreter gem. Art. 59 ff. belg. Patentgesetz v. 28 März 1984 eingetragen.

Unser spanischer Patentanwalt (agente de la propiedad industrial) ist nach spanischem Recht zugelassen und eingetragen in das Spezialregister für Vertreter des gewerblichen Rechtsschutzes des spanischen Patent- und Markenamtes und ist Mitglied des Colegio Oficial de Agentes de la Propiedad Industrial (The Official Association of Industrial Property Agents, COAPI).

Die Rechtsanwälte sind, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, nach deutschem Recht zugelassen und Mitglieder der Rechtsanwaltskammer für den Oberlandesgerichtsbezirk München (www.rechtsanwaltskammer-muenchen.de). Die deutschen Rechtsanwälte sind auch zugelassene Vertreter beim Harmonisierungsamt in Alicante. Sie unterliegen insoweit der Gemeinschaftsmarken- und der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung.

Folgende Berufsordnungen gelten:

Für die europäischen Patentanwälte

• Richtlinien des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi) für die Berufsausübung (www.patentepi.com)
• Vorschriften des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation über Disziplinarangelegenheiten (www.patentepi.com)
• FICPI Standesregeln (www.ficpi.org)

Für die deutschen Patentanwälte

• Patentanwaltsordnung (PatAnwO, abrufbar unter http://bundesrecht.juris.de/patanwo/index.html)
• Berufsordnung der Patentanwälte (BOPA) (www.patentanwalt.de/downloads/pa/PAK_BO.pdf)

Für die britischen Patentanwälte

• Code of Conduct of 28 September 2009 of the Intellectual Property Regulation Board (www.ipreg.org.uk)

Für die niederländischen Patentanwälte

• Gedragsregels voor de octrooigemachtigde (www.octrooigemachtigden.nl/regelgeving/gedragsregels)

Für die italienischen Patentanwälte

• Art. 201-222 des Gesetzes Nr. 30 v. 10. Februar 2005
• Codice di Condotta Professionale (http://www.ordine-brevetti.it/codice.htm)

Für die spanischen Patentanwälte

Für die Rechtsanwälte

• Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO)
• Berufsordnung der Rechtsanwälte (BORA)
• Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)
• Fachanwaltsordnung (FAO)
• Berufsregeln der Rechtsanwälte der Europäischen Gemeinschaft der Vollversammlung des Rats der Anwaltschaften der Europäischen Gemeinschaft (CCBE) (www.ccbe.eu)

Die Gesetze die unsere deutschen Rechtsanwälte betreffen, können Sie auf Deutsch oder Englisch auf der Website der Bundesrechtsanwaltskammer (www.brak.de) einsehen unter: "Informationspflichten gemäß § 5 TMG"

Für unsere Anwälte, einschließlich unserer britischen, italienischen, unseres niederländischen und belgischen Anwalts, besteht eine Berufshaftpflichtversicherung mit weltweiter Geltung bei der Allianz Versicherung-AG, Dieselstraße 8, 85774 Unterföhring.

Die Wahrnehmung widerstreitender Interessen ist unseren Rechts- und Patentanwälten aufgrund berufsrechtlicher Regelungen untersagt. Vor Annahme eines Mandats wird deshalb immer geprüft, ob ein Interessenkonflikt vorliegt.