Hoffmann Eitle - München, London

19.01.2012 -

Bereitschaftsdienst der Patentstreitkammer des LG Braunschweig bei Messen in Hannover

Die Patentstreitkammer des Landgerichts Braunschweig, das in Niedersachsen unter anderem für Patent-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster- und Markenverletzungen allein zuständig ist, hat angekündigt, in diesem Jahr während wichtiger Messen in Hannover wieder einen besonderen Bereitschaftsdienst anzubieten.

U.a. während der Messen

- CeBIT 2012 (06. - 10.03.2012)
- Hannover-Messe 2012 (23. - 27.04.2012)
- IAA-Nutzfahrzeuge 2012 (20. - 27.09.2012) und
- EuroBLECH 2012 (23. - 27.10.2012)

sind die Serviceeinheit der Patentstreitkammer, die Eingangsgeschäftsstelle und die Wachtmeisterei im Gebäude des Landgerichts Braunschweig, Münzstr. 17, 38100 Braunschweig, wie folgt erreichbar:

Montag – Donnerstag: 7.00 – 16.00 Uhr
Freitag und an Werktagen vor gesetzlichen Feiertagen: 7.00 – 12.00 Uhr

Telefon: 0531/488-2375, -2378 und -2291
Telefax: 0531/488-2351

Der Vorsitzende der Patentstreitkammer ist werktags ab 7.30 Uhr zu erreichen.

Darüber hinaus sind folgende besondere Bereitschaftsdienste für dringende Fälle eingerichtet:

1. CeBIT
Freitag, 09.03.2012 - Die Serviceeinheit ist bis 14.00 Uhr erreichbar.

2. Hannover-Messe
Montag, 23.04.2012 - Die Serviceeinheit und die Eingangsgeschäftsstelle sind ab 7.00 Uhr erreichbar. Der Vorsitzende der Patentstreitkammer ist ab 7.30 Uhr erreichbar.

3. IAA-Nutzfahrzeuge
Freitag, 21.09.2012 - Ein telefonischer Bereitschaftsdienst wird bis 14.00 Uhr eingerichtet.
Samstag, 22.09.2012 - Ein telefonischer Bereitschaftsdienst wird eingerichtet. Der Vorsitzende ist von 10.00 bis 12.00 Uhr per Mobiltelefon erreichbar. Die Serviceeinheit der Patentstreitkammer und die Eingangsgeschäftsstelle sind von 11.00 bis 13.00 Uhr erreichbar.

Über den telefonischen Bereitschaftsdienst kann die Aufnahme von eilbedürftigen Verfahrensanträgen abgesprochen werden.

Die Rechtsabteilung der Deutschen Messe AG Hannover unterstützt diesen Service (Tel. 0511/8933023; Telefax: 0511/8931668).

Hoffmann · Eitle unterstützt Sie gerne bei der raschen Durchsetzung und Verteidigung Ihrer gewerblichen Schutzrechte (Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Marken) im Rahmen dieser Messeveranstaltungen unter Einschaltung des besonderen Bereitschaftsservices des LG Braunschweig. Die Messebereitschaft kann sowohl bei Schutzrechtsverletzungen in Anspruch genommen werden, die bereits vor Beginn der Messe vermutet werden, als auch bei solchen, die erst nach Messeeröffnung bekannt werden.