Hoffmann Eitle - München, London

22.03.2010 -

Hoffmann · Eitle Rundschreiben 3/2009 jetzt auf Deutsch verfügbar

Das Hoffmann · Eitle Rundschreiben 3/2009 zum Thema "Frühzeitige Beschränkung von Europäischen Patentanmeldungen - Die Entscheidung CA/D 3/09 des Verwaltungsrates" ist jetzt auch in deutscher Fassung verfügbar.

Am 1. April 2010 tritt die Entscheidung CA/D 3/09 des Verwaltungsrates der Europäischen Patentorganisation in Kraft, mit der weitreichende Veränderungen in der Ausführungsordnung beschlossen wurden, die die Dauer des Prüfungsverfahrens von Patentanmeldungen vor dem Europäischen Patentamt (EPA) verkürzen sollen, indem Anmelder ihre Anmeldungen in einem frühen Stadium des Verfahrens auf diejenigen Ausführungsformen fokussieren müssen, die sie als am bedeutendsten ansehen.

Das Hoffmann · Eitle Rundschreiben 3/2009 zu diesem Thema steht auf der Seite Information/Veröffentlichungen/Hoffmann · Eitle Rundschreiben 3/2009 zum Download bereit.