Hoffmann Eitle - München, London

16.03.2010 -

bauma 2010 in München: Möglichkeit zur Grenzbeschlagnahme durch den Zoll im Vorfeld der Messe

Vom 19. bis 25. April 2010 findet in München die 29. Internationale Fachmesse für Baumaschinen, Baustoffmaschinen, Bergbaumaschinen, Baufahrzeuge und Baugeräte, "bauma 2010", statt. Für Waren, die im Verdacht stehen, ein geistiges Eigentumsrecht zu verletzen, und die zur Ausstellung auf die bauma 2010 nach Deutschland importiert werden, können beim Zoll Grenzbeschlagmaßnahmen bereits im Vorfeld der Messe gebeten werden.

Liegen bestimmte Erkennungshinweise für die fraglichen Waren vor, wie z.B. eine Zolltarifnummer oder Namen von Herstellern und Lieferanten, erstellt der Zoll bei anhängigen Grenzbeschlagnahmeanträgen innerhalb von ein bis zwei Tagen ein "Risikoprofil". Dieses Risikoprofil wird in das elektronische Zollanmeldesystem "ATLAS“ eingestellt. Sollte die Zollanmeldung der fraglichen Waren mit Merkmalen des Risikoprofils übereinstimmen, erhält der Zollbeamte einen Hinweis des Computers auf den Grenzbeschlagnahmeantrag, so dass die Waren genauer geprüft werden können. Diese Maßnahme kann verhindern, dass Waren, die geistige Eigentumsrechte verletzen, überhaupt auf die Messe gelangen.

Hoffmann · Eitle wird Sie gerne im Vorfeld und auch während der Messe im Zusammenhang mit zoll-, zivil- oder strafrechtlichen Maßnahmen unterstützen.