Hoffmann Eitle - München, London

Kurzmitteilungen

02.02.12 -

Hinweis auf Geschäftszeiten am Dienstag, 21. Februar 2012

Am Faschingsdienstag, 21. Februar 2012, ist unser Münchner Büro ab 11:30 Uhrgeschlossen.

01.02.12 -

Presseerklärung Patentverletzungsverfahren NCI gegen 3M, Patentverletzungsverfahren, LG Mannheim – Az: 2 O 63/11 & 2 O 252/11

Nippon Carbide Industries K.K. gewinnt zwei Patentverletzungsverfahren gegen 3M Deutschland GmbH vor dem LG Mannheim, Az: 2 O 63/11 & 2 O 252/11: Die „High Intensity Grade Prismatic 3930“ retro-reflektierenden Folien von 3M verletzen zwei Nippon Carbide Patente.{br}Der Prozessbevollmächtigte von 3M Deutschland erklärte in der mündlichen Verhandlung, 3M werde das Design ihrer Folien ändern.

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23.01.12 -

Verlängerung des Pilotprogramms "Patent Prosecution Highway" (PPH)

Im Rahmen des Pilotprogramms "Patent Prosecution Highway" (PPH) können Anmelder, deren Patentansprüche für patentierbar/gewährbar befunden wurden, beantragen, dass eine bei einem PPH-Partneramt eingereichte korrespondierende Anmeldung beschleunigt bearbeitet wird; die beteiligten Ämter können ihrerseits von bereits vorliegenden Arbeitsergebnissen profitieren.

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19.01.12 -

Bereitschaftsdienst der Patentstreitkammer des LG Braunschweig bei Messen in Hannover

Die Patentstreitkammer des Landgerichts Braunschweig, das in Niedersachsen unter anderem für Patent-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster- und Markenverletzungen allein zuständig ist, hat angekündigt, in diesem Jahr während wichtiger Messen in Hannover wieder einen besonderen Bereitschaftsdienst anzubieten.

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20.07.11 -

Die KMU-Patentaktionen - Eine Initiative zur Förderung des Schutzes von Ideen für die gewerbliche Nutzung

Für die wirtschaftliche Verwertung einer Erfindung ist die Nutzung von gewerblichen Schutzrechten ein wichtiges Werkzeug. Vor allem kleine und mittlere Unternehmen (KMU) können damit den entscheidenden Wettbewerbsvorteil erlangen oder festigen. Nicht zuletzt wird zudem dafür gesorgt, dass der wirtschaftliche Nutzen aus einer Erfindung dem betreffenden Unternehmen auch zugute kommt. Um dies zu fördern, hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) für kleine und mittlere Unternehmen aber auch für noch im Entstehen begriffene Unternehmen, die die Vorteile der gewerblichen Schutzrechte zur Sicherung ihrer Geschäftsgrundlage nicht oder nicht ausreichend nutzen, eine Initiative zum Schutz von Ideen für die gewerbliche Nutzung (SIGNO) ins Leben gerufen.

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