Hoffmann Eitle - München, London

Kurzmitteilungen

09.03.11 -

Europäischer Gerichtshof verwirft geplantes einheitliches Patentgericht

Der Gerichtshof der Europäischen Union hat sein seit langem erwartetes Gutachten 1/09 zum Entwurf eines Übereinkommens betreffend die Schaffung eines vereinheitlichten Systems für Patentstreitigkeiten (UPLS)veröffentlicht. Es ist allgemein bekannt, dass sich dieser Entwurf auf viele Regelungen stützte, die erstmals durch das Streitregelungssystems für europäische Patente (EPLA) eingeführt wurden, und u.a. die Errichtung eines Gerichts für Europäische und Gemeinschaftspatente vorsah.

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26.01.11 -

Hoffmann · Eitle "bloggt" auf KluwerPatentBlog

Mit Beginn des Jahres 2011 veröffentlicht Dr. Thorsten Bausch, Partner und Patentanwalt bei Hoffmann · Eitle, in loser Folge kurze Berichte über neue Entscheidungen und Entwicklungen auf dem Gebiet der Verfolgung von Patentanmeldungen in Deutschland und Europa.

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13.12.10 -

Es muss nicht immer ein Patent sein – Das chinesische Gebrauchsmuster

Von vielen Seiten wird seit längerer Zeit auf die Relevanz von Schutzrechtsanmeldungen in China hingewiesen. Allerdings scheinen deutsche Unternehmen weiterhin zurückhaltend zu agieren, obwohl beispielweise auch seitens der IHK für München und Oberbayern auf die durch Schutzrechtsanmeldungen in China begründeten Vorteile aufmerksam gemacht wurde (Wirtschaft 10/2007).

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08.12.10 -

Hoffmann · Eitle gratuliert neuem italienischen Patentanwalt ("Consulente in Brevetti")

Hoffmann · Eitle freut sich, bekannt geben zu können, dass einer seiner Kollegen die Eignungsprüfung zum italienischen Patentanwalt bestanden hat.

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10.11.10 -

Hoffmann · Eitle erhält JUVE Award 2010

Im Rahmen der diesjährigen Verleihung der JUVE Awards 2010 erhielt Hoffmann · Eitle die Preise "Kanzlei des Jahres für IP" und "Kanzlei des Jahres für Patentrecht".

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