Kurzmitteilungen
14.10.10 -
Sie werben mit einem Slogan? Schützen Sie ihn!
Die Eintragung von Slogans als Marke war lange Zeit problematisch. Ämter und Gerichte stellten hohe Anforderungen an die Schutzfähigkeit von Slogans. In letzter Zeit scheint die Eintragungspraxis jedoch großzügiger geworden zu sein, was wahrscheinlich zu einer verstärkten Anmeldung von Slogans als Marke führen wird.
12.08.10 -
Hoffmann · Eitle gratuliert neuen European Patent Attorneys
München, im August 2010 – Hoffmann · Eitle freut sich, bekannt geben zu können, dass sieben seiner jungen Kollegen die europäische Eignungsprüfung 2010 bestanden haben.
11.08.10 -
Markenschutz – Allein die Eintragung zählt
Nicht anzumelden ist im Markenrecht doppelt gefährlich: Es gibt hier kein Vorbenutzungsrecht. Die Benutzungsaufnahme eines Kennzeichens allein gibt keine Sicherheit. Es kommt auf die Eintragung im Markenregister an. Im schlimmsten Fall kann dem Benutzer eines Kennzeichens sogar deren Weiterbenutzung untersagt werden.
23.07.10 -
Umzug unseres Londoner Büros
Aufgrund kontinuierlichen Wachstums zieht unser London Office in größere Büroräume in der Nähe der Royal Courts of Justice um.
14.07.10 -
Über Geschmack lässt sich streiten – ohne Geschmacksmuster nicht
Bei nahezu jedem Produkt fließen gestalterische Gesichtspunkte in die Entwicklung mit ein. Dabei kann das Industriedesign einerseits den Unterschied gegenüber Konkurrenzprodukten ausmachen und andererseits Herkunftsnachweis eines Produkts, d.h. Unternehmenskennzeichen sein. Dennoch steht der Designschutz, der als Geschmacksmusterschutz bezeichnet wird, im Schatten seines großen Bruders, dem Patent, und wird beim Schutz eigener Produkte oft vergessen.
Aktuelles
02.02.12 – Hinweis auf Geschäftszeiten am Dienstag, 21. Februar 2012 – Am Faschingsdienstag, 21. Februar ...
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01.02.12 – Presseerklärung Patentverletzungsverfahren NCI gegen 3M, Patentverletzungsverfahren, LG Mannheim ...
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23.01.12 – Verlängerung des Pilotprogramms "Patent Prosecution Highway" (PPH) – Im Rahmen des ...
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19.01.12 – Bereitschaftsdienst der Patentstreitkammer des LG Braunschweig bei Messen in Hannover – Die ...
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