Hoffmann Eitle - München, London

Kurzmitteilungen

05.08.09 -

Hoffmann · Eitle gratuliert neuen European Patent Attorneys

München, im August 2009 – Hoffmann · Eitle freut sich, bekannt geben zu können, dass vier seiner jungen Kollegen die europäische Eignungsprüfung 2009 bestanden haben.

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18.06.09 -

www.HoffmannEitle.com jetzt auch auf Chinesisch

Es ist ab sofort möglich, einen Teil der Webseite von Hoffmann · Eitle auch auf Chinesisch zu lesen.

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06.05.09 -

BGH: "Zwangslizenzeinwand" im Patentverletzungsprozess grundsätzlich zulässig

Am 6. Mai 2009 ist das Urteil KZR 39/06 – "Orange-Book-Standard" ergangen, in dem der Kartellsenat des BGH entschieden hat, dass ein Dritter, der ohne Lizenz nach einem patentierten Industriestandard produziert, das Patent im Vorgriff auf einen rechtswidrig verweigerten Lizenzvertrag benutzen darf, wenn er auch die sich aus dem angestrebten Vertrag ergebenden Verpflichtungen erfüllt, insbesondere die angemessene Lizenzgebühr an den Patentinhaber zahlt oder die Zahlung zumindest sicherstellt.

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17.02.09 -

Bundespatentgericht: Münchner Weißwurst keine geographische Herkunftsangabe

Die Bezeichnung "Münchner Weißwurst" erfüllt nicht die EU-Voraussetzungen für den Schutz als geographische Herkunftsangabe. Es handelt sich vielmehr um einen Gattungsbegriff. Das hat das Bundespatentgericht in seiner auf die mündliche Verhandlung vom 8. Dezember 2008 nun am 17. Februar 2009 zugestellten Entscheidung bestimmt und damit einen anderslautenden Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts auf Eintragung von "Münchner Weißwurst" als geographische Herkunftsangabe aufgehoben.

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10.02.09 -

Bundesgerichtshof hält Lillys Olanzapin-Patent aufrecht

Der Bundesgerichtshof hat die lang erwartete Begründung seiner Grundsatzentscheidung "Olanzapin" (X ZR 89/07) bekanntgegeben, mit der Eli Lillys Europäisches Patent EP-B-0 454 436 aufrechterhalten wurde. Das Patent war erstinstanzlich vom Bundespatentgericht wegen mangelnder Neuheit widerrufen worden, aber steht wieder jetzt voll in Kraft. Der Bundesgerichtshof ergriff die Gelegenheit, um die bestehende Rechtsprechung zur Neuheit klarzustellen, wobei eine stärkere Harmonisierung mit der Rechtsprechung des Europäischen Patentamts erzielt wurde. Die frühere Entscheidung "Fluoran" des BGH, die zu zahlreichen Missverständnissen und zu Kritik geführt hatte, wurde jetzt enger ausgelegt und z.T. aufgehoben (s.u., Buchstabe c).

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