Hoffmann Eitle - München, London

Rechtsprechungsübersicht Belgien, Deutschland, Frankreich und Österreich: Arzneimittelrechtliche Genehmigungsverfahren etc. im Lichte des Patentschutzes

Autor(en): Dr. jur. Simon Klopschinski

In jüngster Zeit sind Urteile verschiedener nationaler Gerichte in Europa ergangen, die sich mit der Frage auseinandersetzen, ob das Betreiben arzneimittelrechtlicher Genehmigungsverfahren bzw. die Festsetzung staatlicher Preise oder die Entscheidung über die Kostenerstattung für Arzneimittel eine patentverletzende Handlung oder zumindest deren drohendes Bevorstehen darstellt. Trotz eines harmonisierten Patentrechts in Europa sind die jeweiligen Gerichte hierbei zu unterschiedlichen Ergebnissen gekommen.

Dr. Simon Klopschinski, Rechtsanwalt in Hoffmann Eitle's Rechtsabteilung, hat in der Zeitschrift "Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Internationaler Teil" (GRURInt, 12/2011, S. 993-1120) eine Übersicht über die Rechtsprechung zu diesem Thema aus Belgien, Deutschland, Frankreich und Österreich veröffentlicht.