Fallstudie:
IP-Vereinbarung zur Erfindungsübertragung

Ausgangssituation

Unsere Mandantin, ein Biotechnologieunternehmen, hatte eine bedeutende Erfindung im Bereich Lebensmittelzusätze gemacht. Sie benötigte rechtliche Beratung bei der Ausarbeitung von Kooperationsvereinbarungen für die Entwicklung des Produkts bis zur Marktreife sowie der Schaffung eines weltweiten Herstellungs - und Vertriebsnetzes.

Das Team von HOFFMANN EITLE

Hoffmann Eitle besitzt langjährige Erfahrung in der Ausarbeitung und dem Abschluss von Lizenz-, F&E- und Vertriebsvereinbarungen, vor allem in den Bereichen Life Sciences und Chemie sowie in der Pharma- und Lebensmittelindustrie. Ein in der Ausarbeitung und dem Abschluss von Verträgen über geistiges Eigentum erfahrener Rechtsanwalt des auf Patentstreitigkeiten und Lizenzen spezialisierten Teams und ein auf Biotechnologie spezialisierter Patentanwalt arbeiteten gemeinsam an diesem Fall.

Ergebnis

Um die Erfindung in ihrer gesamten Bandbreite zu nutzen, wurde zusammen mit der Mandantin eine entsprechende Vorgehensweise entwickelt. Nach Ausarbeitung einer Strategie und nach Einreichung der Patentanmeldungen, die einen soliden und wirtschaftlich nutzbaren Schutz der Erfindung unserer Mandantin gewährleisteten, wurde eine Vielzahl an Unternehmen in Parallelverhandlungen dazu aufgerufen, ausschließliche Vertriebslizenzen für unterschiedliche Anwendungen des Produkts zu erwerben. Durch diese Aufteilung der Lizenzen konnten Vereinbarungen nicht nur mit einem, sondern gleich mit mehreren Vertriebspartner:innen getroffen werden, die auf ihren jeweiligen Gebieten großes Potenzial aufwiesen. Im Falle eines Scheiterns des Projekts enthielt jede Vereinbarung klare wirtschaftliche Ziele sowie Ausstiegsszenarien, um alternative Vertriebsszenarien zu ermöglichen. Parallel dazu wurden Herstellungs- und Entwicklungsvereinbarungen ausgehandelt und abgeschlossen.