Fallstudie:
Einstweilige Verfügung während Handelsmesse
Ausgangssituation
Eine langjährige Mandantin von HOFFMANN EITLE, ein innovatives europäisches Unternehmen im Bereich der Meerestechnik, war wiederholt zum Opfer von Produktpiraterie seitens ihrer südostasiatischen Wettbewerberinnen geworden. Obwohl diese Produkte in immer größer werdender Zahl in der EU auf den Markt kamen, war es sehr schwierig, der asiatischen Hersteller habhaft zu werden, da sie sich nur kurz auf Handelsmessen in Europa aufhielten und ansonsten ihre Geschäfte direkt von Asien aus tätigten.
Das Team von HOFFMANN EITLE
Das Team bestand aus einem Patentanwalt, der die Mandantin bereits seit vielen Jahren beim Aufbau ihres Patentportfolios unterstützt hatte, sowie zwei Rechtsanwält:innen, wobei einer auf Patentstreitigkeiten und der andere auf Markenrecht spezialisiert ist. Beide Anwält:innen sind äußerst erfahren in der Beantragung und Handhabung einstweiliger Verfügungen auf Handelsmessen.
Ergebnis
Zunächst wurden die in Betracht kommenden Handelsmessen identifiziert. Mit großer Sorgfalt wurde der potentielle Antrag auf einstweilige Verfügung sowie die Zustellung derselben vorbereitet, wobei Gericht, Gerichtvollzieher und Übersetzer vorab informiert wurden. Grenzkontrollmaßnahmen wurden eingeleitet, um eventuelle Lieferungen patentverletzender Produkte im Zusammenhang mit auf der Messe abgeschlossenen Geschäften zu unterbinden. Unsere Anwält:innen konnten die patentverletzenden Produkte auf der Messe an Ort und Stelle identifizieren und am gleichen Tag Anträge auf einstweilige Verfügungen wegen Patent- und Markenverletzung einreichen. Da die Anwält:innen anwesend waren, konnte die Kommunikation mit dem Gericht rasch abgewickelt werden, sodass die einstweilige Verfügung schon am nächsten Tag erteilt wurde. In Zusammenarbeit mit der Messeleitung konnte die einstweilige Verfügung zugestellt und durch den Gerichtvollzieher mithilfe des Übersetzers am gleichen Tag durchgesetzt werden. Damit wurde ein deutliches Signal an die Konkurrenz unserer Mandantin gesendet.