News & Veröffentlichungen

Autor(en): Dr. Anja Petersen-Padberg, Dr. Markus Georg Müller Am 1. Oktober 2009 ist die Novelle des Arbeitnehmererfindergesetzes (ArbEG) in Kraft getreten. Es sind Verfahrensregeln vereinfacht und überflüssige Normen gestrichen worden. Die...

Autor(en): Prof. Dr. Dres. h.c. Joseph Straus, Simon Klopschinski In der im Juli 2009 im Verlag C.H. Beck herausgegebenen "Festschrift für Peter Mes zum 65. Geburtstag" wurde mit dem Aufsatz "Der...

Autor(en): Dr. Matthias Wolf, Dr. Declan Mulhern Am 25. März 2009 verkündete der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation die Entscheidung CA/D 2/09, die neue Änderungen in den Ausführungsregeln des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ)...

Autor(en): Dr. Matthias Wolf, Dr. Declan Mulhern Am 25. März 2009 verkündete der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation die Entscheidung CA/D 3/09, in der er neue Änderungen in der Ausführungsordnung des Europäischen...

Autor(en): Dr. Matthias Wolf, Dr. Alexander Dehner Auf Grundlage der Beschlüsse CA/D 15/07, CA/D 4/08 und CA/D 5/08 des Verwaltungsrates der Europäischen Patentorganisation treten am 1. April 2009 verschiedene Änderungen der...

Autor(en): Dr. Anja Petersen-Padberg Dr. Anja Petersen-Padberg aus der Rechtsabteilung von HOFFMANN EITLE hat eine Zusammenfassung der Regelungen des "Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums" in Deutschland...

Autor(en): Dr. Klemens Stratmann und Peter Wiedemann Mit dem Rundschreiben 02/2008 hatte HOFFMANN EITLE bereits einige allgemeine Informationen zu den vom Europäischen Patentamt (EPA) beschlossenen Gebührenerhöhungen übermittelt. Heute bieten wir Ihnen...

Autor(en): Dr. rer. nat. Klemens Stratmann (Patentanwalt, Dipl.-Chem.), Dr. iur. Marc Dernauer (Rechtsanwalt, LL.M.) Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat seine Praxis zur Erteilung von ergänzenden Schutzzertifikaten für Pflanzenschutzmittel hinsichtlich...

Autor(en): Thorsten Bausch Neu erschienen! Nichtigkeitsrechtsprechung in Patentsachen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs 1986-1993 Band 4 Entscheidungen in Patentnichtigkeitsverfahren werden von Praktikern oft benötigt, sind aber bisher nicht im gewünschten Maß publiziert und...