Ergänzende Schutzzertifikate

Patente länger wirtschaftlich nutzen

Für Patente auf pharmazeutische oder agrochemische Wirkstoffe kann unter bestimmten Voraussetzungen die zwanzigjährige Laufzeit auf bis zu 25 Jahre verlängert werden. Für Arzneimittel kann darüber hinaus bei Vorlage anerkannter Studien über die Anwendung in der Kinderheilkunde der Patentschutz um weitere sechs Monate erstreckt werden (pädiatrische Verlängerungen). In diesem Bereich war und ist HOFFMANN EITLE federführend an zahlreichen Verfahren vor dem BPatG, dem BGH und dem EuGH beteiligt.