HOFFMANN EITLE Rundschreiben 1/2014
Veröffentlichung | 01.01.2014
Deutsches Geschmacksmustergesetz modernisiert
Autor(en): Dr. C. Holger Folz and C. Thomas Becher
Mit Wirkung zum 01.01.2014 ist das deutsche Geschmacksmuster – bzw. jetzt Designgesetz – in wesentlichen Punkten modernisiert worden. Zu beachten sind insbesondere die Änderung der Terminologie, aus "Geschmacksmuster" wurde "eingetragenes Design", und die Einführung eines amtlichen Nichtigkeitsverfahrens in Anlehnung an die Löschungsverfahren für deutsche Marken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster.
In unserem HOFFMANN EITLE Rundschreiben 1/2014 stellen wir Ihnen die wesentlichen Änderungen vor und kommentieren diese kurz.
HOFFMANN EITLE Rundschreiben 1/2014