HOFFMANN EITLE Rundschreiben 7/2008

Die Umsetzung der „Durchsetzungsrichtlinie“ 2004/48/EG vom 29. April 2004 in Deutschland Autor(en): Dr. Anja Petersen-Padberg Dr. Anja Petersen-Padberg aus der Rechtsabteilung von HOFFMANN EITLE...

HOFFMANN EITLE Rundschreiben 04/2008

Erhöhung der Anspruchsgebühren des EPA Autor(en): Dr. Klemens Stratmann und Peter Wiedemann Mit dem Rundschreiben 02/2008 hatte HOFFMANN EITLE bereits einige allgemeine Informationen zu den vom E...

Die neue Praxis des DPMA zur Erteilung von ergänzenden Schutzzertifikaten für Pflanzenschutzmittel

Eine Frage des Vertrauensschutzes? Autor(en): Dr. rer. nat. Klemens Stratmann (Patentanwalt, Dipl.-Chem.), Dr. iur. Marc Dernauer (Rechtsanwalt, LL.M.) Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) h...

HOFFMANN EITLE Rundschreiben 02/2008

Veränderungen der Gebührenordnung des EPA in Folge von CA/D 15/07 und CA/D 16/07 Autor(en): Roy Marsh und Alistair Russell Zwei am 14. Dezember 2007 separat ergangene Entscheidungen des Verwaltun...

Das Geschmacksmuster - Ein unterschätztes Schutzrecht

Autor(en): RA Wedig von der Osten-Sacken Plagiatoren haben sehr schwere Zeiten, wenn der Originalhersteller die scharfe Waffe des Geschmacksmusters zücken kann. Es ist nicht zu verstehen, dass von...

Nichtigkeitsrechtsprechung in Patentsachen

Autor(en): Thorsten Bausch Neu erschienen! Nichtigkeitsrechtsprechung in Patentsachen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs 1986-1993 Band 4 Entscheidungen in Patentnichtigkeitsverfahren werden...