HOFFMANN EITLE Deutsch

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Ausgangssituation

Unser Mandant, ein global aktives Unternehmen im Bereich der Betonbautechnologie, war Inhaber eines von uns zur Erteilung gebrachten grundlegenden Patents für einen Schalungsträger. Auf der Weltleitmesse für Baumaschinen (BAUMA) in München wurde festgestellt, dass zwei Wettbewerber Produkte ausstellten, die unter dieses Patent fielen. Zur wirkungsvollen Bekämpfung dieser Patenverletzung noch während der Messe war rasches Handeln erforderlich.

Fallbeispiel Mechanik

Maßnahmen

Ein Patentanwalt von HOFFMANN EITLE besichtigte umgehend die fraglichen Messestände, sammelte Informationsmaterial und fotografierte die relevanten Produkte. Zusammen mit einer unserer Rechtsanwältinnen wurden Anträge auf einstweilige Verfügung eingereicht, die am zweiten Messetag antragsgemäß erlassen und am Folgetag über einen Gerichtsvollzieher zugestellt und vollzogen wurden. Vorausschauend wurde ein Mitarbeiter eines auf der Messe präsenten Lagerunternehmens hinzugezogen, der die patentverletzenden Produkte entfernte und einlagerte. Bei einem der Wettbewerber wurde eine umfangreiche patentverletzende Schalungsträgerkonstruktion demontiert und dessen Messestand dadurch deutlich verkleinert.

Ergebnis

Bereits zu Beginn der einwöchigen Messe konnten die patentverletzenden Produkte kurzfristig entfernt werden. Die betroffenen Unternehmen unterzeichneten im Anschluss Unterlassungserklärungen, wodurch die Patentverletzungen dauerhaft unterbunden wurden. Die Beschlagnahmungen haben darüber hinaus in der gesamten Branche Aufsehen erregt und dazu geführt, dass zahlreiche Wettbewerberunternehmen nach eigener Aussage drei Jahre später im Vorfeld der nächsten BAUMA die Patentsituation besonders sorgfältig prüften und keine „unser“ Patent verletzenden (und damit wettbewerbsfähigen) Schalungsträger mehr ausgestellt wurden.