HOFFMANN EITLE Deutsch

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Ausgangssituation

Auf der weltweit wichtigsten Fachmesse für Reinigungsprodukte in Amsterdam wurde von einem Wettbewerber unseres Mandanten ein neues Reinigungssystem vorgestellt, das in ein ebenfalls in den Niederlanden (NL) validiertes Europäisches Patent unseres Mandanten eingriff.

Fallbeispiel Patente

Maßnahmen

Nach erfolgreichem Antrag auf einstweilige Verfügung und Beschlagnahme der patentverletzenden Produkte auf dem Messestand des Wettbewerbers koordinierte das Team von HOFFMANN EITLE auch die sich anschließenden Patentprozesse in NL und verteidigte den deutschen Teil des Europäischen Patents in einem Nichtigkeitsverfahren in Deutschland. Parallele Vergleichsverhandlungen blieben erfolglos, bis das Verletzungsverfahren in NL die Rechtmäßigkeit der Messebeschlagnahme und die Patentverletzung abschließend bestätigte.

Ergebnis

Unser sofortiges und energisches Vorgehen auf der Messe hat branchenweites Aufsehen erregt, weshalb der beklagte Wettbewerber forderte, dass unser Mandant alle registrierten Messebesucher individuell informieren müsse, falls das Gericht in NL die Beschlagnahme auf der Messe für ungerechtfertigt erachten sollte. Dank des erfolgreichen Rechtsstreits in den Niederlanden konnte unser Mandant jedoch im Gegenteil dessen Ergebnis als Ausgangspunkt für einen weltweiten Vergleich nutzen, der auch die Zurücknahme der Nichtigkeitsklage in Deutschland beinhaltete.