HOFFMANN EITLE Deutsch

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Diese Website enthält Informationen und Kommentare zu rechtlichen Fragen und Entwicklungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes. Diese Inhalte erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und sind nicht als professionelle Rechtsberatung zu verstehen; eine Haftung wird insoweit ausgeschlossen. Die Gesetze auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes sind vielgestaltig und komplex; daher empfehlen wir in jedem Fall eine eingehende rechtliche Beratung, bevor Sie aufgrund einer Information auf dieser Website Maßnahmen ergreifen. HOFFMANN EITLE übernimmt auch keine Haftung für den Inhalt von Websites, auf die in einem Link auf dieser Website verwiesen wird.

Nachstehend finden Sie die gesetzlich vorgeschriebenen Angaben nach § 5 Telemediengesetz (TMG) und § 2 der Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV). Bei Rückfragen kontaktieren Sie bitte eines unserer Büros oder schreiben Sie eine e-mail an pm@hoffmanneitle.com.

Verantwortlicher i.S.d. TMG: HOFFMANN EITLE Patent- und Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung (nachfolgend "Sozietät"). Sitz der Sozietät:

München:
Arabellastraße 30
81925 München
Tel. +49 89 92409-0
Fax +49 89 918356
E-Mail pm@hoffmanneitle.com

Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 130 502 536

London:
Harmsworth House
13-15 Bouverie Street
London EC4Y 8DP

Tel. +44 20 7427 0200
Fax +44 20 7936 4510
E-Mail pm@hoffmanneitle.com

Umsatzsteueridentifikationsnummer: GB 449 6390 11

Düsseldorf (Besucheradresse):
Niederkasseler Lohweg 18
40547 Düsseldorf

Tel. +49 89 92409-0
Fax +49 89 918356
E-Mail pm@hoffmanneitle.com

Hamburg (Besucheradresse):
Neuer Wall 80
20354 Hamburg

Tel. +49 89 92409-0
Fax +49 89 918356
E-Mail pm@hoffmanneitle.com

Hinweis: HOFFMANN EITLE ist eine Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung (PartmbB) nach deutschem Recht und wird vertreten durch Dr. Matthias Kindler, Patentanwalt und European Patent Attorney, u.a.

HOFFMANN EITLE kooperiert mit:

HOFFMANN EITLE s.r.l.
Società unipersonale
Piazza Sigmund Freud 1, Torre Garibaldi 2, 22° piano
20154 Mailand

T+39 02 655 501 4
F+39 02 655 606 05

www.hoffmanneitle.it
E-Mail info@hoffmanneitle.it

Umsatzsteueridentifikationsnummer: IT 06703650967
Handelsregisternummer: REA MI – 1909409

Das Kooperationsunternehmen ist eine S.R.L. (società a responsabilita limitata) nach italienischem Recht und wird vertreten durch den Geschäftsführer Dr. Thorsten Bausch.

Weiterhin kooperiert HOFFMANN EITLE mit
HOFFMANN EITLE SLU
Paseo de la Castellana, 140 3º
28046 Madrid

T+34 91 782 27 80
F+49 (0) 89 91 83 56

www.hoffmanneitle.es
E-Mail madrid@hoffmanneitle.com

Umsatzsteueridentifikationsnummer: CIF: B 86610599
Handelsregisternummer: Registro Mercantil de Madrid: tomo 30.612, folio 152, sección 8ª, hoja M 550963 e inscripción 1.

Das Kooperationsunternehmen ist eine S.L.U. (sociedad limitada unipersonal) nach spanischem Recht und wird vertreten durch den Geschäftsführer Dr. Joachim Renken.

Die European Patent Attorneys der Sozietät sind beim Europäischen Patentamt eingetragen und Mitglieder des Instituts der beim EPA zugelassenen Vertreter (epi) (www.patentepi.com).

Die European Trademark Attorneys und European Design Attorneys der Sozietät sind beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt registriert. Die European Trademark Attorneys unterliegen den Regeln der Gemeinschaftsmarkenverordnung (VO EG/40/94) und der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (VO EG/6/2002).

Die nach deutschem Recht zugelassenen Patentanwälte der Sozietät sind beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und Mitglieder der Patentanwaltskammer (www.patentanwalt.de).

Die nach dem Recht des Vereinigten Königreichs zugelassenen Patentanwälte (Patent Attorneys) der Sozietät sind im Patent Attorney Register gem. Section 275 Copyright Designs and Patents Act 1988 und beim IPREG (Intellectual Property Regulation Board) (www.ipreg.org.uk) registriert.

Die nach niederländischem Recht zugelassenen Patentanwälte (Octrooigemachtigden) sind Mitglieder des niederländischen Patentanwaltsinstituts (Nederlandse Orde van Octrooigemachtigden) (www.octrooigemachtigden.nl).

Die italienischen Patentanwälte (Consulenti in Brevetti) der Sozietät sind vom Ordine dei Consulenti in Proprietà Industriale nach italienischem Recht zugelassen und sind dort Mitglied (www.ordine-brevetti.it).

Der belgische Patentanwalt (Mandataire Agréé en Matière de Brevets d’invention) der Sozietät ist vom SPF Economie, P.M.E., Classes moyennes et Energie, Office de la Proprieté intellectuelle nach belgischem Recht zugelassen und ist im Register für Fachvertreter gem. Art. XI.65 ff. des belgischen Wirtschaftsgesetzbuch eingetragen.

Der spanische Patentanwalt (Agente de la Propiedad industrial) ist nach spanischem Recht zugelassen und eingetragen in das Spezialregister für Vertreter des gewerblichen Rechtsschutzes des spanischen Patent- und Markenamtes und ist Mitglied des Colegio Oficial de Agentes de la Propiedad Industrial (COAPI).

Die Rechtsanwälte der Sozietät sind, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, nach deutschem Recht zugelassen und Mitglieder der Rechtsanwaltskammer für den Oberlandesgerichtsbezirk München (www.rak-muenchen.de). Die Rechtsanwälte sind auch zugelassene Vertreter beim Harmonisierungsamt in Alicante. Sie unterliegen insoweit der Gemeinschaftsmarken- und der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung.

Folgende Berufsordnungen gelten:

Für die europäischen Patentanwälte

  • Richtlinien des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi) für die Berufsausübung (www.patentepi.com)
  • Vorschriften des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation über Disziplinarangelegenheiten (www.patentepi.com)
  • FICPI Standesregeln (www.ficpi.org)

Für die deutschen Patentanwälte

Für die britischen Patentanwälte

  • Code of Conduct of 28 September 2009 of the Intellectual Property Regulation Board (www.ipreg.org.uk)

Für die niederländischen Patentanwälte

Für die italienischen Patentanwälte

Für die spanischen Patentanwälte

Für die Rechtsanwälte

  • Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO)
  • Berufsordnung der Rechtsanwälte (BORA)
  • Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)
  • Fachanwaltsordnung (FAO)
  • Berufsregeln der Rechtsanwälte der Europäischen Gemeinschaft der Vollversammlung des Rats der Anwaltschaften der Europäischen Gemeinschaft (CCBE) (www.ccbe.eu)

Die Gesetze die unsere deutschen Rechtsanwälte betreffen, können Sie auf Deutsch oder Englisch auf der Website der Bundesrechtsanwaltskammer (www.brak.de) einsehen unter: "Informationspflichten gemäß § 5 TMG"

Für unsere Anwälte, einschließlich unserer britischen, italienischen, unseres niederländischen und belgischen Anwalts, besteht eine Berufshaftpflichtversicherung mit weltweiter Geltung bei der Allianz Versicherung-AG, Dieselstraße 8, 85774 Unterföhring.

Die Wahrnehmung widerstreitender Interessen ist unseren Rechts- und Patentanwälten aufgrund berufsrechtlicher Regelungen untersagt. Vor Annahme eines Mandats wird deshalb immer geprüft, ob ein Interessenkonflikt vorliegt.