Indizwirkung europäischer Entscheidungen zur Warenähnlichkeit - Besprechung von LG Stuttgart „Quadratische Tafelschokoladenverpackung“ (GRUR-RR, 6/2026)

Veröffentlichung | 01.06.2026

HOFFMANN EITLE-Partnerin Michaela Ring und Associate Franz Münzner haben in der neuesten Ausgabe der GRUR-RR einen Beitrag veröffentlicht, in dem sie die Rolle von Entscheidungen des EUIPO sowie der Rechtsprechung anderer EU-Mitgliedstaaten bei der Beurteilung der Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen in markenrechtlichen Streitigkeiten untersuchen.

Der Artikel geht der Frage nach, ob solche Entscheidungen als indikative Orientierungshilfe herangezogen werden sollten, um einen einheitlicheren Ansatz über die europäischen Rechtsordnungen hinweg zu unterstützen. Zudem enthält er eine detaillierte Anmerkung zum Urteil des Landgerichts Stuttgart (17 O 192/25) zur Nachahmung der bekannten „quadratischen Schokoladenverpackung“, mit besonderem Fokus auf die gerichtliche Begründung zur Beurteilung der Warenähnlichkeit.

Den vollständigen Artikel finden Sie hier.

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