News und Veröffentlichungen

Burden of Proof on Sufficiency of Disclosure – Does it automatically shift between instances at the EPO?

Sufficiency of disclosure or the lack thereof is a ground of opposition before the EPO and thus often one major battleground in EPO opposition proceedings, in particular for patents where compositi...

Glückwünsche von HOFFMANN EITLE an die neu zugelassenen Patentanwälte in 2023

Wir freuen uns, vier neue deutsche Patentanwälte in unserem Team begrüßen zu dürfen und gratulieren daher Andreas Beer (Mechanik, München) Saskia-Berenice Gressel (Biotechnologie, München) Nar...

HOFFMANN EITLE Quarterly Newsletter 12/23

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Freunde, in dieser Ausgabe des Hoffmann Eitle Quarterly beginnen wir mit der Erörterung einer bahnbrechenden Entscheidung des britischen Patentgerichts...

Abschaffung der "10-Tage-Mitteilungsregel" des EPA

Die "10-Tage-Zustellungsregel" des EPA wird nicht mehr für Bescheide gelten, die das EPA am oder nach dem 1. November 2023 erlässt. Wenn das EPA beispielsweise am 1. November 2023 einen Bescheid ü...

HOFFMANN EITLE gewinnt EPA-Einspruchsverfahren gegen DNA-Sequenzierungspatente

Patente auf dem Gebiet der DNA-Sequenzierungstechnologie waren in den letzten Jahren Gegenstand einer Reihe von Patentstreitigkeiten. Dabei handelte es sich unter anderem um EPA-Einsprüche gegen Pa...

Wann besteht eine Anmeldung die umstrittene neue Plausibilitätsprüfung des EPA nicht?

Wann besteht eine Anmeldung die umstrittene neue Plausibilitätsprüfung des EPA nicht? Unter den Europäischen Patentanwälten besteht weiterhin Unklarheit hinsichtlich der Bedeutung des in der Plaus...

HOFFMANN EITLE gewinnt bei den Global IP Awards 2023

HOFFMANN EITLE gewinnt die Auszeichnung "Patent Prosecution Firm of the Year" für Deutschland bei den Global IP Awards 2023, die von IAM und WTR verliehen werden. Bei dieser Preisverleihung wurden...

HOFFMANN EITLE Quarterly Newsletter 9/23

Dear Colleagues and Friends, In this issue of the Hoffmann Eitle Quarterly, we begin a series of articles on a new package of draft EU regulations, with a first article on a draft regulation on st...

EPG ernennt 21 neue technisch qualifizierte Richter

Nach seiner jüngsten Ankündigung 21 neue technisch qualifizierte Richter zu ernennen, hat das Einheitliche Patentgericht (EPG) gestern eine umfassende Liste dieser zusammen mit ihrer spezifischen t...

Österreich ratifiziert das Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten des Einheitlichen Patentgerichts

Wie der Rat der Europäischen Union auf Ihrer Website mitteilt, hat Österreich am 28. Juli seine Ratifikationsurkunde für das Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten des Einheitlichen Patentger...