News und Veröffentlichungen

Klärung von verfahrensrechtlichen Beschränkungen in EPA-Beschwerdeverfahren nach Rücknahme durch Einsprechende

In der Sache T943/22 hat die EPA-Beschwerdekammer den Umfang der Beschwerdeprüfung in Fällen geklärt, in denen alle Einsprechenden ihre Einsprüche während des Verfahrens zurücknehmen. Dies ist ein...

Mitglieder der Einspruchsabteilung können nach Telefongesprächen über Teilanmeldungen ausgetauscht werden

Es ist sehr ungewöhnlich, dass die Einspruchsabteilungen des EPA der Ersetzung eines ihrer Mitglieder zustimmen, weil der Anschein der Befangenheit besteht. Doch genau dies geschah im Einspruch geg...

Düsseldorfer Standort von KSVR und HOFFMANN EITLE gehen gemeinsam in die Zukunft

Wir freuen uns sehr, verkünden zu dürfen, dass das Düsseldorfer Büro der Kanzlei KSVR (König - Szynka - Tilmann - von Renesse) und die HOFFMANN EITLE PartmbB ab dem 01. Februar 2025 ihre Kräfte bün...

HOFFMANN EITLE verkündet neue Mitglieder der Partnerschaft und wichtige Beförderung

Seit Januar 2025 freuen wir uns, drei neue Mitglieder der Partnerschaft bei HOFFMANN EITLE begrüßen zu dürfen: Stephan Klaus, Kei Enomoto und David Miller. Diese Anwält:innen haben im Laufe der Jah...

HOFFMANN EITLE gratuliert den neu zugelassenen deutschen und spanischen Patentanwälten sowie britischem Markenanwalt

Wir sind sehr stolz, die HOFFMANN EITLE-Kolleg:innen bekannt zu geben, die im Jahr 2024 erfolgreich ihre nationalen Prüfungen abgelegt haben. Unsere Glückwünsche gehen an die neu zugelassenen deuts...

HOFFMANN EITLE Quarterly Newsletter 12/24

Dear Colleagues and Friends, In this issue of the Hoffmann Eitle Quarterly, we cover a range of compelling topics. Our first article explores the complexities of inventorship for AI-assisted/gener...

OLG Frankfurt spricht unserer Mandantin Silimed vollständige Patentvindikation zu 

HOFFMANN EITLE ist erfreut, einen bedeutenden juristischen Sieg im Namen unserer Mandantin SILIMED Indústria de Implantes Ltda. in einem wegweisenden Patentrechtsverfahren bekannt zu geben. Nach ei...

HOFFMANN EITLE begrüßt neue Partnerin im Londoner Büro

Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass Juliet Redhouse als Partnerin der Praxisgruppe Biotechnologie zu HOFFMANN EITLE gekommen ist und im Londoner Büro tätig sein wird. Juliet verfügt üb...

Berufungsgericht hebt Entscheidung der EPG Helsinki Lokalkammer zur Rücknahme des Opt-Outs auf

Das Berufungsgericht des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) hat eine Entscheidung der Lokalkammer Helsinki (Entscheidung vom 20. Oktober 2023, UPC_CFI_214/2023) aufgehoben und klargestellt, dass na...

JUVE Patent Germany Rankings 2024

HOFFMANN EITLE wird erneut ausgezeichnet und von JUVE Patent zu den empfehlenswertesten Patentexperten auf Ihrem Gebiet gezählt. Im Bereich "Patent Filing - Germany 2024", "Litigation: Patent Attor...