News und Veröffentlichungen

Die Vorsitzenden Richter des Einheitlichen Patentgerichts wurde bekannt gegeben

Das Präsidium des Einheitlichen Patentgerichts (UPC) hat seine Entscheidung über die Ernennung der vorsitzenden Richter für die erstinstanzlichen Kammern des Gerichts veröffentlicht. In einer Lokal...

Entscheidung G 2/21 ist da!

Die Große Beschwerdekammer hat ihre Entscheidung in G 2/21 veröffentlicht, die erhebliche Auswirkungen auf die Rolle der Plausibilität bei der Beurteilung der hinreichenden Offenbarung und der erfi...

HOFFMANN EITLE Quarterly Newsletter 3/23

Dear Colleagues and Friends, In this first issue of the Hoffmann Eitle Quarterly for 2023, we begin by concluding our four-part series on the patenting of computer-implemented inventions and artif...

Sunrise Period des Einheitlichen Patentgerichts beginnt

Die 3-monatige Sunrise Period des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) beginnt heute! Jetzt können Sie einen Aufschub der Entscheidung über die Erteilung europäischer Patente beantragen, optional mi...

Deutschland hinterlegt seine Ratifizierungsurkunde des EPG-Übereinkommens

Die Bundesregierung hat heute die Ratifizierungsurkunde für das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) beim Europäischen Rat hinterlegt, was das offizielle Inkrafttreten des EPG...

Erste Schulung für alle für das UPC ernannten Richter

Im Januar und Anfang Februar fanden in Budapest die vorbereitende Fortbildung für alle am Einheitspatentgericht ernannten Richter sowie eine interne Regel- und Praxisschulung für Mitarbeiter aus de...

HOFFMANN EITLE begrüßt neuen Partner im Londoner Büro

Wir sind froh, dass wir David Miller als neuen Partner der Kanzlei für unser Biotechnologie-Team in der Londoner Niederlassung gewinnen konnten. David Miller hat mehr als 15 Jahre praktische Erfah...

HOFFMANN EITLE Quarterly Newsletter 12/22

Dear Colleagues and Friends, In this issue of the Hoffmann Eitle Quarterly, we continue with our series of articles addressing patenting computer-implemented inventions and artificial intelligence...

Beginn der EPG Sunrise-Period auf den 1. März 2023 verschoben

Der Beginn der Sunrise-Period, d.h. die dreimonatigen Frist vor dem eigentlichen Start des Einheitlichen Patentgerichts (EPG), wurde um zwei Monate verschoben und ist nun für den 1. März 2023 vorge...

Hoffmann Eitle Launches Firmwide “Fit-For-the-Future” Initiative to Transform IP Service Delivery in Partnership with IP Technology Specialist MaxVal

Los Altos, California, October 4, 2022: Hoffmann Eitle Patent- und Rechtsanwälte PartmbB (“Hoffmann Eitle”), one of Europe’s leading IP law firms, today announced that it has selected Symphony, fro...